SPD Ortsverein Germering

Herzlich willkommen bei der SPD Germering! An dieser Stelle informieren wir Sie über unsere politische Arbeit, unser politisches Programm und unsere zahlreichen Veranstaltungen. Unser Hauptaugenmerk gilt der Kommunalpolitik. Kommunalpolitik ist die Politik für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Kommunalpolitik hat dafür Sorge zu tragen, in ausgewogenem Maße auf die Bedürfnisse und Anliegen der Bevölkerung einzugehen und auf eine möglichst hohe Lebensqualität für alle zu achten.

 

 

Bei den Kommunalwahlen 2020 konnte die SPD 5 Stadtratsmandate erringen. Kurz nach der Wahl trat Stefanie Lehenmeier (ehemals Die Linke) zur SPD über, so dass unsere Fraktion nun 6 Mitglieder zählt. Im Stadtrat setzen wir uns für eine soziale Entwicklung Germerings ein. Das heißt für uns, dass bei allen Entscheidungen berücksichtigt werden muss, dass die Entwicklung Germerings nicht nur Menschen, die es sich leisten können, zugute kommt, sondern allen. Außerdem setzen wir uns für den Erhalt und den Ausbau unserer sozialen Infrastruktur in Germering ein.

Aktuelles

Die SPD-Fraktion im Germeringer Stadtrat fordert in einem Antrag, dass die Ergebnisse des Fahrradklimatests 2022 berücksichtigt werden. Die Stadt Germering war mit einer Durchschnittsnote von 4,30 bei der Befragung des ADFC auf dem letzten Platz aller Landkreiskommunen gelandet. Besonders bemängelt wurde unter anderem die Sicherheit beim Radfahren, die Ampelschaltungen für Radfahrer sowie die zu geringe Breite der Fahrradwege. SPD-Fraktionssprecher Daniel Liebetruth weist darauf hin, dass über die notwendige Breite von Fahrradwegen schon intensive Diskussionen im Stadtrat geführt worden seien. Bei den Planungen zur Neubebauung des Morigl-Areals war die SPD der Empfehlung des ADFC gefolgt und hatte gefordert, dass dort ein Fuß- und Radweg mit einer Breite von 5,50 Meter geschaffen wird. Die SPD war mit dieser Forderung im Gremium gescheitert. Liebetruth sieht sich nun durch die Umfrage bestätigt und verweist auch auf die Stadt München, die bereits beschlossen hat, einen Fuß- und Radweg mit genau dieser Breite in Freiham entlang der Bodenseestraße herzustellen.

Die Sozialdemokraten wollen nun im Stadtrat diskutieren, welche Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen des Fahrradklimatests gezogen werden müssen. Liebetruth ärgert sich in diesem Zusammenhang besonders über die Äußerungen des Fahrradbeauftragten der Stadt, der gegenüber der Süddeutschen Zeitung den Teilnehmern der Befragung vorgeworfen hatte, dass sie sich nicht ausreichend über die Germeringer Kommunalpolitik informieren: „Statt sich über das Ergebnis der Befragung oder die Teilnehmer zu beschweren, sollten wir lieber gemeinsam überlegen, was wir in Germering in Zukunft besser machen müssen.“

Liebetruth betont, dass die Berücksichtigung der Belange von Radfahrern allen Germeringern zugutekäme: „Eine attraktive und sichere Fahrradinfrastruktur führt dazu, dass mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen, und mehr Fahrradverkehr bedeutet weniger Autoverkehr.“ Davon würden, so Liebetruth, auch diejenigen profitieren, die auf das Auto angewiesen seien. Wichtig sei am Ende aber für alle Verkehrsteilnehmer, dass ein sicheres Miteinander möglich sei. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um den ganzen Antrag zu lesen.

In seiner Haushaltsrede zieht unser Fraktionssprecher Daniel Liebetruth ein Resümee über die finanzielle Lage der Großen Kreisstadt. Sein Fazit: Es stehen ungemütliche Zeiten an. Der Verkauf der wenigen kommunalen Grundstücke rückt näher, der versprochene Ersatz des Lehrschwimmbeckens rückt in weitere Ferne. Erstmals schließt in Germering der Ergebnishaushalt im Minus ab. Das bedeutet, dass wir in Germering nicht mehr in gleichem Maße investieren können, wie der Bestand an Wert verliert. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um die Rede im Wortlaut zu lesen.

Am 24. März 2023 veranstaltet die SPD Fürstenfeldbruck einen öffentlichen Parteitag in Germering. Gastredner wird der Spitzenkandidat für die Landtagswahl Florian von Brunn sein. Um Bayern zukunftsfähig zu machen, braucht es Fortschritt und kluge Entscheidungen bei der Energiewende, in der Bildungs- und Sozialpolitik. Von Brunn gab bei seiner Nominierung ein Versprechen für soziale Politik für die Menschen in Bayern ab: „Wir wollen das Beste für unser Bayern – aus Tradition! Bayerische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten regieren in fast 200 Städten und Gemeinden in unserem Freistaat. Sie bringen die Energiewende voran. Sie sorgen vor Ort für gute Wirtschafts- und Arbeitsbedingungen. Sie kämpfen für gute Krankenhäuser. Sie setzen sich ein für bezahlbaren Wohnraum und gute Schulen! Genau das will ich auch mit Eurer Hilfe im Freistaat erreichen! Zukunft und Zusammenhalt: Das ist mein, das ist unser SPD-Versprechen für Bayern!“  Der Landtagskandidat der SPD im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost Daniel Liebetruth stellt sich und seine Ideen für die Arbeit im bayrischen Landtag und die Umsetzung vor Ort vor. Dieser Auftakt zum Landtagswahlkampf bietet für Interessierte die erste Möglichkeit, das Programm der SPD für die Landtags- und Bezirkstagswahl kennenzulernen.

Der Parteitag findet in der Stadthalle Germering Lena-Christ-Saal (1. OG), Landsberger Str. 39, 82110 Germering ab 19.30 Uhr statt.

Bei einem Besuch tauschten sich die Vorstands- und Fraktionsmitglieder der SPD Germering mit den Vorsitzenden von Germerings mitgliederstärkstem Sportverein aus. Der Vorstand des TSV zeigte den Mitgliedern der SPD die großzügigen Räume der vereinseigenen Turn- und Sporthalle. Von der Heizung über den Boxraum, das Kraftstudio, den Saal fürs Tanzen und den Saal für Gymnastik bis hin zur großen Turnhalle erhielten die Sozialdemokraten Einblick in das Gelände und die sportlichen Aktivitäten des TSV.

Im Besprechungsraum stellte der Vorstand des TSV die Erfolge, aber auch die Schwierigkeiten, vor denen der Verein steht, dar. Insbesondere die hohen Energiepreise machen dem Verein zu schaffen, obwohl der Verein sogar eine eigene PV-Anlage besitzt. Außerdem hat sich der Verein das Ziel gesetzt, die Mitgliederzahl von jetzt 4.600 wieder auf das Niveau in der Zeit vor der Corona-Pandemie zu heben. Dafür wirbt der Verein unter anderem auf Postkarten mit dem Spruch „Wir machen Germering schöner und besser“, einer humorvollen Abwandlung des Mottos des Germeringer Stadtmarketings.

Germerings Sportreferent Christian Gruber (SPD) dankte den Ehrenamtlichen für ihr Engagement. Die Mitglieder des Vorstandes des TSV betonten die unkomplizierte Unterstützung des Vereines durch die Stadt Germering in allen Angelegenheiten.

Auf dem Bild von links nach rechts: Werner Fritzen, Peter Hermenau, Frank Gruber, Wilfried Kaiser, Christian Gruber, Daniel Liebetruth, Fereschteh Erschadi-Zimmermann, Willi Embacher, Sabrina Gläss, Steffanie Kaiser,  Ursula Leis, Ute Matthey, Claudia Bendel, Stefanie Lehenmeier, Klaus-Dieter Schiffauer

Die Germeringer Sozialdemokraten wünschen sich mehr Transparenz von der Stadt. In ihrem Antrag fordern sie von der Stadtverwaltung die Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung. Diese solle sich an der Mustersatzung des Bündnisses für Informationsfreiheit orientieren. „Dies ist nötig, da es in Bayern – anders als in den meisten anderen Bundesländern – kein Informationsfreiheitsgesetz gibt. Bürgerinnen und Bürger haben in Bayern nur das Recht auf Auskunft über den Inhalt von Dateien und Akten öffentlicher Stellen, wenn sie ein berechtigtes Interesse nachweisen können“, erklärt SPD-Fraktionssprecher Daniel Liebetruth. Von Informationsfreiheit könne daher keine Rede sein. Die Germeringer SPD will das für den Zuständigkeitsbereich der Stadt ändern, indem sich die Stadt durch den Erlass einer Satzung eine Transparenzpflicht auferlegt. Dies würde bedeuten, dass Protokolle von öffentlichen Sitzungen und Versammlungen oder Gutachten, die die Stadt einholt, online veröffentlicht werden müssen. Weiterhin würde geregelt werden, dass den Bürgerinnen und Bürgern auf Antrag alle Informationen zugänglich gemacht werden müssten, die keinem gesetzlichen Schutz unterliegen und deren Veröffentlichung dem Wohl des Bundes, des Landes und der Stadt keine Nachteile bereitet. Dies würde auch solche Inhalte von städtebaulichen Verträgen betreffen, die nicht notwendigerweise geheim gehalten werden müssen. Liebetruth weist darauf hin, dass im Vorfeld des Bürgerentscheids zum Kreuzlinger Feld wiederholt von Bürgerinnen und Bürgern kritisiert wurde, dass zentrale Informationen aus den vom Stadtrat nichtöffentlich behandelten städtebaulichen Verträgen der Öffentlichkeit vorenthalten wurden. Die Sozialdemokraten setzen nun darauf, dass durch mehr Transparenz Prozesse in der Stadt demokratischer und konstruktiver verlaufen als in der Vergangenheit. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um den Antrag im Wortlaut zu lesen.

Die Oberbayern-SPD hat bei ihrem Parteitag im Kloster Fürstenfeld die oberbayerischen Listen für die Landtags- und Bezirkstagswahlen gereiht. Der Spitzenkandidat der bayerischen SPD und Anwärter auf das Ministerpräsidentenamt Florian von Brunn stimmte die Delegierten mit einer kämpferischen Rede unter dem Titel „Zukunft und Zusammenhalt“ auf das anstehende Wahljahr ein. In seiner Rede warf der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag der bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Söder unter anderem Untätigkeit bei zentralen Fragen wie der Energiewende vor, wodurch der Wirtschaftsstandort Bayern gefährdet würde. Firmen wie Intel, so von Brunn, hätten sich aufgrund des verpassten Ausbaus der erneuerbaren Energien in Bayern bewusst gegen Bayern als Standort für ihre energieintensiven Fabriken entschieden. Florian von Brunn wurde von den Sozialdemokraten dann auch einstimmig auf Platz 1 der Liste nominiert.

Die lokalen Kandidierenden der SPD zeigten sich zufrieden mit ihrer Listenplatzierung: Der 33-jährige Gymnasiallehrer Daniel Liebetruth, der am Max-Born-Gymnasium in Germering die Fächer Latein, Mathematik, Ethik und Informatik unterrichtet und im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost antritt, wurde auf Platz 17 gereiht. Auf Platz 32 landete der 30-jährige Landsberger Jurist Amir Sahuric, der im Stimmkreis Landsberg/Fürstenfeldbruck-West, für die SPD kandidiert. Beide Kandidaten wollen sich im Maximilianeum für mehr bezahlbaren Wohnraum, den Ausbau des ÖPNV sowie die Energiewende stark machen. Außerdem wollen sie sich für ein gerechteres und moderneres Bildungssystem im Freistaat einsetzen.

Beim Bezirkstag steht der 48-jährige Eichenauer Lehrer Martin Eberl (Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost) auf Platz 7, die 27-jährige Fürstenfeldbrucker Stadträtin und Kulturreferentin Tina Jäger (Stimmkreis Landsberg/Fürstenfeldbruck-West) auf Platz 24.

Die Landtags- und Bezirkstagswahlen finden im Herbst 2023 statt. Ein Kandidat zieht in den Landtag oder in den Bezirkstag ein, wenn er seinen Stimmkreis direkt gewinnt oder wenn er genügend Erst- und Zweitstimmen sammelt. Die Erststimmen sind die Stimmen, die ein Kandidat im eigenen Stimmkreis sammelt. Mit der Zweitstimme können die Kandidierenden in allen anderen bayerischen Stimmkreisen gewählt werden. Erst- und Zweitstimmen werden dann addiert und die Bewerber mit den meisten Stimmen ziehen in das jeweilige Gremium ein.

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Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

Willy Brandt (1913-92)