SPD Ortsverein Germering

Herzlich willkommen bei der SPD Germering! An dieser Stelle informieren wir Sie über unsere politische Arbeit, unser politisches Programm und unsere zahlreichen Veranstaltungen. Unser Hauptaugenmerk gilt der Kommunalpolitik. Kommunalpolitik ist die Politik für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Kommunalpolitik hat dafür Sorge zu tragen, in ausgewogenem Maße auf die Bedürfnisse und Anliegen der Bevölkerung einzugehen und auf eine möglichst hohe Lebensqualität für alle zu achten.

 

 

Bei den Kommunalwahlen 2020 konnte die SPD 5 Stadtratsmandate erringen. In der vor uns liegenden Legislaturperiode wird es zunächst darum gehen, dass die Auswirkungen der Corona-Krise, deren Ausmaß und Ende noch nicht abzuschätzen ist, überwunden werden. Es steht dabei die Existenz vieler Germeringer Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Gewerbetreibender auf dem Spiel. Sie alle verdienen unsere Unterstützung und Solidarität.

Aktuelles

Pressemitteilung der SPD im Landkreis FFB

Deutschland steigt als erstes Industrieland gleichzeitig aus Atomkraft und Kohle aus und hat mit dem Klimaschutzgesetz den Weg zur Klimaneutralität gesetzlich verankert. Doch im Landkreis Fürstenfeldbruck passiert zu wenig. „Der Landkreis Fürstenfeldbruck hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 unabhängig von fossilen Energieträgern zu sein. Von diesen Zielen ist Landrat Karmasin Lichtjahre entfernt“, betonen Michael Schrodi, Kreisrat und Mitglied des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag, und Daniel Liebetruth, Mitglied im Vorstand der Landkreis-SPD und Germeringer Stadtrat.

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Im Oktober 2012 wurde das Grüne Zentrum in Puch mit dem Herzstück Landwirtschaftsschule eingeweiht. Der Landkreis investierte mehr als zwei Millionen Euro. Insgesamt kostete die neue Schule 4,5 Millionen. Nur acht Jahre später steht die Landwirtschaftsschule vor dem Aus – und die CSU vor der Investitionsruine ihrer Untätigkeit.

Letzte Woche war Landwirtschaftsministerin Kaniber (CSU) auf Show-Tour durch den Landkreis Fürstenfeldbruck. „Von einer Landwirtschaftsministerin kann man erwarten, dass sie nicht nur für schöne Bilder posiert, sondern sich auch zum Aus der Landwirtschaftsschule äußert. Aber weder von ihr noch von der CSU-Entourage auch nur ein Wort!“, ärgert sich Michael Schrodi, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Landkreis Fürstenfeldbruck.

Der Landrat muss nun zeitnah den Kreistag informieren, wie bzw. ob der Standort doch noch zu retten ist. Wenn nicht, muss der Landrat zeitnah ein Nachnutzungskonzept vorlegen, das sich in das Gefüge des Grünen Zentrums einpasst. Ansonsten hat die CSU 4,5 Millionen Euro in den Sand gesetzt.

Die SPD Germering trauert um Hans-Jochen Vogel. Hans-Jochen Vogel hat sich sein ganzes Leben lang für unser Land und unsere Partei in verschiedenen Positionen eingesetzt. Er war 12 Jahre lang Münchener Oberbürgermeister, Bundesjustizminister, Bundesbauminister, regierender Bürgermeister von Berlin, SPD-Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der SPD bei den Bundestagswahlen 1983. Bis ins hohe Alter und trotz schwerer Erkrankung hat sich Hans-Jochen Vogel in die Politik eingemischt. In der letzten Zeit meldete er sich vor allem zum Bodenrecht zu Wort und forderte Reformen des Bodenrechts, um die teils wahnwitzigen Preisanstiege beim Wohnraum in den Griff zu bekommen. Seine Ideen stellte er in einem Aufsatz in der Süddeutschen Zeitung dar und führte sie in seinem Buch "Mehr Gerechtigkeit" (2019) weiter aus. Mit Hans-Jochen Vogel verlieren wir einen großen Sozialdemokraten, dessen Ideen und Werte wir mit unserer Politik fortleben lassen wollen. In dieser schweren Stunde gelten unsere Gedanken seinen Angehörigen.

Die SPD-Fraktionssprecher im Landkreis FFB fordern von der Bayerischen Landesregierung und Ministerpräsident Söder Nachbesserungen beim Verzicht auf Elterngebühren aufgrund des Corona-bedingten Betretungsverbots von KiTas. Das gemeinsame Vorgehen ist ein erstes Ergebnis der in der neuen Amtsperiode stark intensivierten Zusammenarbeit aller kommunalen Verantwortungsträger der SPD im Landkreis.

Viele nicht-städtische Träger von KiTas können aufgrund von Mängeln im Programm der Landesregierung zur Erstattung von Elterngebühren nicht auf die Elterngebühren für die Monate April-Juni verzichten. Hier müssen entweder die ohnehin schon stark belasteten Kommunen einspringen oder die Eltern bleiben auf den gezahlten Gebühren sitzen.

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In der SZ Fürstenfeldbruck vom 24. Juni wurde über die Forderung des Personals berichtet, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Genuss der Corona-Zulage des Freistaats Bayern kommen sollen. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Fürstenfeldbruck hat sich gestern Abend in einer Vorstandssitzung eindeutig und klar dazu positioniert.
Die folgende Pressemitteilung dazu wurde heute an die lokalen Redaktionen verschickt. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um die ganze Mitteilung anzuzeigen.

Viele Familien stehen aufgrund der Corona-Krise vor großen Herausforderungen. Aufgrund der Einschränkungen im KiTa- und Schulbetrieb sind der Job und die Betreuung der Kinder für Familien kaum unter einen Hut zu bekommen. In den vergangenen Monaten beschränkte sich die Diskussion über die Kinderbetreuung fast ausschließlich auf die Frage, in welchem Ausmaß auf Gebühren verzichtet werden kann. Der Verzicht auf Gebühren ist aus unserer Sicht zwar gut und richtig - auch deshalb haben wir uns im Stadtrat dafür eingesetzt -, allerdings darf sich die Diskussion aus unserer Sicht nicht darauf beschränken. Viele Eltern mussten im Zuge der Corona-Krise bereits ihren Jahresurlaub aufbrauchen, als Arbeitnehmer müssen Eltern flexibler sein und Großeltern können oftmals nicht bei der Kinderbetreuung einspringen. Dies sind nur einige Beispiel dafür, vor welchen Herausforderungen Eltern jetzt stehen. Wir möchten Ihnen zuhören und von Ihnen wissen, welche Veränderungen Sie bei der Kinderbetreuung jetzt brauchen.

Hinweis: Aufgrund der aktuellen Kontakt- und Hygieneregeln findet diese Veranstaltung online über die Videoplattform Zoom statt. Sie erreichen die Veranstaltung unter dem folgenden Link: Zum Online-Bürgergespräch. Sollten Sie technische Schwierigkeiten haben, wenden Sie sich per Mail an Christian Gruber (gruber@spd-germering.de)

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Veranstaltungsvideos

Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

Willy Brandt (1913-92)