SPD Ortsverein Germering

Herzlich willkommen bei der SPD Germering! An dieser Stelle informieren wir Sie über unsere politische Arbeit, unser politisches Programm und unsere zahlreichen Veranstaltungen. Unser Hauptaugenmerk gilt der Kommunalpolitik. Kommunalpolitik ist die Politik für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Die Kommunalpolitik hat dafür Sorge zu tragen, in ausgewogenem Maße auf die Bedürfnisse und Anliegen der Bevölkerung einzugehen und auf eine möglichst hohe Lebensqualität für alle zu achten.

 

 

Bei den Kommunalwahlen 2020 konnte die SPD 5 Stadtratsmandate erringen. In der vor uns liegenden Legislaturperiode wird es zunächst darum gehen, dass die Auswirkungen der Corona-Krise, deren Ausmaß und Ende noch nicht abzuschätzen ist, überwunden werden. Es steht dabei die Existenz vieler Germeringer Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Gewerbetreibender auf dem Spiel. Sie alle verdienen unsere Unterstützung und Solidarität.

Aktuelles

Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Erneute Schulschließungen oder ein ständiger Wechsel aus Homeschooling und Präsenzunterricht wie jetzt im Landkreis Fürstenfeldbruck kurzfristig angeordnet müssen – wenn möglich – unbedingt vermieden werden, damit sich soziale Ungleichheiten nicht weiter vertiefen. Bei der Ausstattung der Klassenzimmer muss daher nun schnell nachgebessert werden, um im Winter den Präsenzunterricht sicherstellen zu können. Die Landesregierung hat zugesagt, die Anschaffung von Luftfilteranlagen mit bis zu 100% zu fördern. Die zugehörige Förderrichtlinie lässt leider noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion im Germeringer Stadtrat fordert, dass trotzdem jetzt sofort gehandelt werden muss und die nötige Anschaffung der Geräte durchgeführt werden muss. Denn die Entwicklungen im Landkreis bezüglich Corona überschlagen sich derzeit und der Winter steht bekanntlich vor der Tür. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um den Antrag im Original zu lesen.

Möchten Sie uns kennenlernen oder haben Sie ein spezielles Anliegen an uns? Einmal im Monat bietet der Vorstand der SPD Germering und die Stadtratsfraktion der SPD Germering ein offenes Bürgergespräch in der Stadthalle Germering an. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht notwendig.

Vertreterin des Vorstands: Jussra Zamani, stellv. Vorsitzende

Vertreter der Fraktion: Daniel Liebetruth, Fraktionssprecher der SPD im Germeringer Stadtrat, stellv. Vorsitzender

Die Verwaltung der Stadt Germering hat festgestellt, dass das Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung eines Briefverteilzentrums im Germeringer Norden aus formalrechtlichen Gründen unzulässig ist. Grund ist, dass die Unterschriften auf drei verschiedenen Listen gesammelt wurden, wobei bei zwei der Listen zur Veranschaulichung zusätzliche Zitate abgedruckt waren. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten neue Listen gedruckt, um trotz der Kontaktbeschränkungen wegen COVID-19 weiter Unterschriften sammeln zu können. Ferner hat die Prüfung der Unterschriften ergeben, dass mehr als 7% der Germeringer Wahlberechtigten beim Begehren unterschrieben hat. Das Quorum wäre somit eigentlich erreicht. Wir finden: Unabhängig wie man zur Ansiedlung steht, ein Bürgerbegehren darf nicht an kleinlichen formalrechtlichen, Corona-bedingten Mängeln scheitern. Deshalb beantragen wir gemeinsam mit ÖDP und Linken die Initiierung eines Ratsbegehrens, um auf diesem Weg die Germeringer Bürger*innen an die Urnen zu rufen und entscheiden zu lassen. Klicken Sie auf "Weiterlesen", um den Antrag im Original zu lesen.

Unser Fraktionssprecher Daniel Liebetruth hat im Namen der SPD-Fraktion im Germeringer Stadtrat beim Oberbürgermeister den Antrag auf Erlass einer Zweckentfremdungssatzung nach dem Gesetz über die Zweckentfremdung von Wohnraum gestellt. Dieses erlaubt Kommunen, dass sie beispielsweise durch den Erlass einer Satzung das gewerbsmäßige Vermieten ganzer Wohnungen an Touristen (z.B. über AirBnB) oder das absichtliche Leerstehenlassen von Wohnraum verbietet. Aufgrund der angespannten Lage auf dem Mietwohnungsmarkt halten wir es für dringend notwendig, dass die Stadt Alles unternimmt, um ein weiteres Ansteigen der Mieten zu verhindern. Wenn Sie den Antrag im Original lesen wollen, klicken Sie auf "Weiterlesen".

Wegen der Corona-Krise droht der Klimaschutz unter den Tisch zu fallen. Längst verpufft ist die Forderung, längst begraben die Hoffnung, die Wirtschaft nach ihrem Einbruch ökologisch und sozial umzubauen und zukunftsfähig zu machen. Diejenigen Nachrichten, die von der Dringlichkeit des Problems zeugen, beispielsweise über schmelzende Polkappen, Dürren oder das Artensterben werden überschattet von solchen über Todeszahlen, Testpannen und Fortschritte in der Impfstoffsuche. Dabei ist auch die jetzige Pandemie ein Phänomen, dessen Häufigkeit sich bei zunehmender Erderwärmung erhöhen wird. Umso wichtiger ist es, die größere, tiefgreifendere, ja existenzielle Krise des Klimas nicht aus den Augen zu verlieren und gemeinsam mit den Folgen der Pandemie anzupacken. Fridays For Future hat es geschafft, durch weltweite Demonstrationen im letzten Jahr die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Klimaschutz zu lenken und Regierungen unter Druck setzen. Am 25.9. soll nun nach einer pandemiebedingten Pause wieder demonstriert werden, selbstverständlich unter Einhaltung der Corona-Auflagen. Wie letztes Jahr hat sich das Bündnis "Germering For Future" dem Aufruf angeschlossen, damals kamen rund 2000 Personen auf die Kundgebung vor der Stadthalle. Dieses Jahr fällt der Termin auf den Schlusstag der Fairen Woche, deren Anliegen mit denen des Klimaschutzes untrennbar verbunden sind. Denn Produzenten im globalen Süden, die bereits unter dem Preisdiktat der Märkte und der Ausbeutung durch Händler leiden, müssen wegen des Klimawandels zusätzlich teils empfindliche Ernteeinbußen hinnehmen.

Die Germeringer Klimademo am 25.09. soll deshalb symbolisch in Form einer Menschenkette durch die Germeringer Innenstadt stattfinden. Dabei werden die Abstände gewährleistet, indem zwischen den Teilnehmenden jeweils ein 1,5m langes Stück Schnur, ein Schal o.ä. gehalten wird. Daran kann auch ein (selbstgestaltetes) Plakat fixiert werden, beispielsweise mit Wäscheklammern. Treffpunkt ist am Freitag, den 25.09.2020 ab 13:00 Uhr auf dem Platz vor der Bibliothek in Germering. Von dort wird sich die Menschenkette formieren. Das Bündnis bittet darum, nach Möglichkeit selbst ein 1,5m langes Stück Schnur, Seil oder ein Tuch bzw einen Schal mitzubringen, um das Bindeglied zur nächsten Person in der Menschenkette zu schaffen. Plakate sind erwünscht, wer eines mitbringt möge an Wäscheklammern zur Fixierung denken. Und ganz wichtig: Maske nicht vergessen!

Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsvereins-Vorstands haben am 8.9.2020 an einem Vortrag der Krailling Oils Development GmbH mit Führung über das Gelände teilgenommen und sich über die Historie sowie die aktuelle Entwicklung informieren lassen.

Dipl. Forstwirt Univ. Bernhard Breitsameter erzählte interessante Details zur Historie, z.B. dass die heutige neue Gautinger Strasse als mögliche Start- und Landebahn für das Wifo-Großtanklager geplant wurde und das Tanklager als Schokoladenfabrik getarnt werden sollte. Es gibt aus alten Zeiten eine Jagdhütte und einen Wildbestand an Rehen, Damhirschen, Mufflons und Wildschweinen, der regelmäßig bejagt wird.

Die Sicherheit der Öltanks wurde ausführlich erläutert. Zur Anzeige des gesamten Artikels klicken Sie auf "Weiterlesen".


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Veranstaltungsvideos

Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.

Willy Brandt (1913-92)